PM: Nazis können erst nach dreistündiger Verzögerung marschieren Polizei ermöglicht wieder Alternativroute für die Nazis

Pressemitteilung 18.01.2014, 18:25 Uhr

Dank des Einsatzes vieler Gegendemonstrant/innen ist es erstmals gelungen, die Logistik der Nazis effektiv zu stören, stark zu verzögern und den Aufzug der Nazis zu spalten. Mithilfe
friedlicher Blockaden konnten bis in den Nachmittag hinein alle Versuche der etwa 800 Nazis zu laufen, vereitelt werden: zunächst am Bahnhof SKET-Industriepark, aber auch am Bahnhof Herrenkrug. Das ist einwichtiger Schritt, auf dem Weg den Naziaufmarsch künftig gänzlich zu verhindern.

Die Blockade am Bahnhof SKET-Industriepark konnte den Aufmarsch in Südost zunächst behindern. Dann leitete die Polizei die Nazis an den Blockierern vorbei. Vor allem aber hat die Polizei mit ihrer Strategie der Desinformation und ihrem Katz-und Maus-Spiel im gesamten Stadtgebiet dafür gesorgt, dass die Nazis doch marschieren konnten. Zugleich wurden DemonstrantInnen massiv und gewalttätig daran gehindert, an angemeldeten „Meilensteinen der Demokratie“ teilzunehmen.

Wie in den Jahren zuvor hat die Polizei so der Durchführung des
Naziaufmarsches höchste Priorität eingeräumt, währenddessen Proteste stark be- und verhindert wurden. #blockmd fordert die Einsatzleitung der Polizei, demokratischen Protest gegen Naziaufmärsche künftig nicht zu behindern. Im kommenden Jahr braucht es zudem deutlich mehr Menschen, die entschlossen an und auf der Route protestieren.

Wir danken allen, die sich heute an den Gegenprotesten beteiligt haben und dabei halfen, den Nazis einen unangenehmen Tag zu bereiten.

Pressebüro: 0152 / 189 859 25 (Pressesprecherin)
Presseteam auf der Straße: 01577 / 189 47 90 


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PM: Magdeburg, 16.01.2014: *Kein Raum für Nazis am 18. Januar 2014 – Schluss mit dem rechten „Gedenkmarsch“ in Magdeburg!*

*-PRESSEMITTEILUNG-*
 Netzwerk #BlockMD

Magdeburg steht fest im Terminkalender von Geschichtsrevisionisten und Rassisten. In vielen anderen Städten wie Dresden, Erfurt oder Halle sind Neonaziaufmärsche durch Massenblockaden von Bürgerinnen und Bürgern vereitelt worden. Der „Gedenkmarsch“ in Magdeburg aber ist geblieben. Mit seinen ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gehörte er 2013 zu den Topevents der Naziszene.

Wir wollen das beenden – durch breit getragenes demokratisches Engagement, friedliche Blockaden und das Zusammenspiel verschiedener Protestformen. Protest muss in Sicht- und Hörweite der Nazis stattfinden können. Mit dem Katz-und-Maus-Spiel in Magdeburg, das Gegendemonstranten zu Langstreckenläufern macht, muss endlich Schluss sein. Anwohnerinnen und Anwohner dürfen nicht, über die Lage in der Stadt desinformiert, von einem Naziaufmarsch vor ihrer Haustür überrumpelt werden.

Zur Wirksamkeit und zum Erfolg des zivilgesellschaftlichen Protestes gehören ebenso politischer Wille sowie die Abwägung zwischen demokratischen Grundrechten und eine entsprechende Informationspolitik durch die Polizei. Ihre Aufgabe ist es nicht, die Propaganda der Nazis auf Biegen und Brechen durchzusetzen, sondern den Protest derjenigen zu ermöglichen, die auf die Straße gehen, um das demokratische Miteinander gegen die Nazis zu verteidigen.

Immer mehr Menschen haben sich in den vergangenen Jahren an den Gegenprotesten beteiligt. Die Erweiterung der Meile um die so genannten Meilensteine sowie die Aktionen der Blockadebündnisse markieren deutlich mehr Orte der Gegenwehr in der Stadt. Die Magdeburger und ihre Unterstützer zeigen damit auch, dass sie die polizeiliche Linie, den Nazis immer wieder neue Demonstrationsräume zu eröffnen, satt haben.

Bilanzierend müssen wir feststellen, dass durch diese Linie der Aufmarsch in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt als letzte verbliebene Großdemonstration der Naziszene bislang ungestört stattfinden konnte.

Und das trotz einer vielfach höheren Zahl an Gegendemonstrantinnen und -demonstranten.

Wir wollen uns damit nicht abfinden. Eine Verhinderung des Aufmarsches – auch unter den weitläufigen Bedingungen in der Stadt – bleibt unser Maximalziel. Die Abwägung zwischen dem Demonstrationsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung wurde in Magdeburg bisher zugunsten einer Alternativroute für die Nazis beantwortet. Im letzten Jahr wurde dabei auch in Kauf genommen, dass Neonazis unmittelbar vor einem alternativen Wohnprojekt in Salbke hetzen und drohen konnten.

Erfolgreiche Proteste erschöpfen sich nicht in einem gesperrten Innenstadtring. Wir wollen die Inszenierung der Nazis beenden. Wir wollen keine Einschüchterung durch die Rechten zulassen, niemand soll von ihnen bedroht werden, weder in Stadtfeld noch in Rothensee oder Buckau – nirgendwo.

#blockmd am 18. Januar

Wir rufen auf zur Teilnahme an friedlichen Sitzblockaden als Ausdruck des zivilen Ungehorsams. Ausgehend von den verschiedenen Protestaktionen wie der Meile und den Meilensteinen der Demokratie wollen wir – je nach Route – den Protest mindestens in Sicht- und Hörweite der Nazis tragen.

Informieren werden wir am Tag über folgende Kanäle:
Twitter: twitter.com/blockmd2014 und Facebook: facebook.com/blockmagdeburg
Unser Hashtag: #blockmd
Presseteam von #BLOCKMD
Für Rückfragen stehen wir ihnen auch gerne elektronisch unter
info@blockmd.de oder telefonisch unter 0152 18985925 zur Verfügung.